Aufträge werden ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für eine Aufhebung der Schriftform.
Unsere Preise verstehen sich rein netto in Euro zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung ist innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt.
Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben. Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt oder gerät er mit der Zahlung in Verzug, so steht dem Auftragnehmer das Recht zu, sofortige Zahlung aller offenen sowie der noch nicht fälligen Rechnungen zu verlangen und die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen des Auftraggebers einzustellen. § 321 II BGB bleibt unberührt. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank in Rechnung gestellt. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. Es werden grundsätzlich nur Endkundenlizenzen erteilt. Programme werden nur in ausführbarer Form geliefert oder installiert. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist (mindestens 1 Monat) zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 323 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden. Betriebsstörungen sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber im Eigentum des Auftragnehmers. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung an. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstigen Maßnahmen durch Dritte ist der Auftragnehmer unverzüglich zu benachrichtigen. In der Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur vor, wenn der Auftragnehmer dies ausdrücklich erklärt hat.
An allen vom Auftragnehmer entwickelten Programmen behält dieser auch das ausschließliche Urheberrecht. Vervielfältigung der Programme und der schriftlichen Unterlagen sind nur mit der Zustimmung des Auftraggebers erlaubt. Weitergabe an Dritte ist untersagt.
Unmittelbar nach der Lieferung der Ware erkennbare Mängel werden nur dann anerkannt, wenn sie binnen 3 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich an den Auftragnehmer mitgeteilt werden. Versteckte Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. § 377 HGB gilt entsprechend. Durch Änderung der Software durch den Auftraggeber erlischt jeglicher Gewährleistungsanspruch. Die Haftung des Lieferers ist in jedem Fall der nach durch den Wert des jeweiligen einzelnen Lieferungsgegenstandes begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Folgeschäden, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei vorsätzlich bzw. grob fahrlässig verursachten Schäden. Gewährleistung kann der Auftragnehmer nur Kunden bieten, die den Lizenzvertrag unterschrieben an den Auftragnehmer zurückgesandt haben.
Die Garantiezeit beträgt 6 Monate. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für Schäden oder Folgeschäden, die durch die Benutzung von Software auftreten, und weist vorsorglich darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet.
Über die genannten Gewährleistungsansprüche hinaus kann der Auftraggeber keinerlei Ersatzansprüche oder sonstige Rechte wegen etwaiger Nachteile geltend machen, die mit den Geschäftsbedingungen oder der Ware zusammenhängen, gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund sie gestützt werden.
Der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Dresden.
Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Mit Versandbeginn, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person (Transporteur) übergeben worden ist, geht jegliche Haftung auf den Auftraggeber über. Auf Wunsch und Kosten des Auftraggebers kann die Sendung vom Lieferanten gegen Bruch-, Transport- und Feuerschaden versichert werden.
Zu Zwecken des Marketings und der Optimierung werden auf dieser Web-Site Produkte und Dienstleistungen der wiredminds GmbH (www.wiredminds.de) verwendet. Dabei werden Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert, aus denen unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Wo möglich und sinnvoll werden die Nutzungsprofile vollständig anonymisiert. Hierzu können Cookies zum Einsatz kommen. Cookies sind kleine Textdateien, die im Internet-Browser des Besuchers gespeichert werden und zur Wiedererkennung des Internet-Browsers dienen. Die erhobenen Daten, die auch personenbezogene Daten beinhalten können, werden an wiredminds übermittelt oder direkt von wiredminds erhoben. wiredminds darf Informationen, die durch Besuche auf den Webseiten hinterlassen werden, nutzen um anonymisierte Nutzungsprofile zu erstellen. Die dabei gewonnenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht benutzt, um den Besucher dieser WebSite persönlich zu identifizieren und sie werden nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Soweit IP-Adressen erhoben werden, werden diese unverzüglich nach Erhebung durch Löschen des letzten Nummernblocks anonymisiert. Der Datenerhebung, -verarbeitung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.
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Dresden, im November 2011
